Im Rahmen einer Fragestunde kann jedes Mitglied der Bürgerschaft zu Beginn jeder ordentlichen Parlamentssitzung an den Senat mündliche Anfragen in öffentlichen Angelegenheiten richten. Die Anfragen müssen kurz gefasst sein und dürfen bis zu zwei Unterfragen enthalten. Die Fragen werden nach der Reihenfolge ihres Eingangs behandelt. Anfragen und Zusatzfragen, die in der Fragestunde nicht beantwortet werden können, beantwortet der Senat schriftlich. Weiterlesen

Tim Sültenfuß freut sich über die schnelle Umsetzung des von ihm initiierten Haushaltsbeschlusses: „Mobile Rampen sind ein echter Beitrag zur Inklusion, weil mit ihnen reale Barrieren für Menschen mit Behinderungen abgebaut werden. Dank des Förderprogramms können Rollstuhlfahrer*innen hoffentlich zeitnah 50 zusätzliche Lokale, Läden und Veranstaltungsorte besuchen. Sie können also ohne Probleme mit ihren Freund*innen in eine Kneipe gehen, das ist super!“ Weiterlesen

Tim Sültenfuß sagt, „Barrierefreiheit ist ein Menschenrecht“. Derzeit könnten Menschen mit Rollstuhl nicht alle Fernzüge nutzen, erläutert er. „Die meisten Züge verfügen über keinen Hublift an Bord. Die Alternative ist der Hublift am Bahnsteig, den aber nur das Zugpersonal bedienen darf. Das wiederum ist zwischen 23.45 Uhr und 6 Uhr nicht da. Für Rollstuhlfahrende heißt das: Immer späte oder frühe Züge meiden und beten, dass die Züge sich nicht so verspäten.“ Weiterlesen